Nach der öffentlichen Sitzung des Wahlausschusses am 15. Dezember 2010 finden Sie das amtliche Wahlergebnis nun hier.
- Wahlstatistik
- Sitzverteilung
- Ergebnisse nach Stimm- und Stadtbezirken
- Gewählte Ausländerbeiratsmitglieder
- Kandidatenergebnisse

Die Einwendungsfrist läuft bis zum 13. Januar 2011.

Weitere Informationen dazu auf www.wahlamt-muenchen.de

Wahlberechtigt und wählbar sind Ausländerinnen und Ausländer, Doppelstaatler/innen (auf Antrag) und Eingebürgerte (auf Antrag), sofern sie am oder nach dem 28.11.1998 eingebürgert wurden. Alle Wähler/innen müssen am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sein und seit mindestens einem halben Jahr ihren Hauptwohnsitz in München haben (Stichtag: 28.5.2010).

Wichtige Links und Hinweise zur Wahl finden Sie hier:

- initiativgruppe.wordpress.com/2010/11/05/auslanderbeiratswahl-munchen-die-30-listen/ (alle Listen)

- Informationen zur Kandidaten und Listenaufstellung

- Informationen zur Wahl des Ausländerbeirats auf dem Stadtportal

- Informationsblatt "Frauen haben die Wahl"

- Wichtige Wahltermine

- Bilder der Auftaktveranstaltung am 19.5.2010

- Stadtratsbeschluss vom 16.12.2009

- Beschluss Nr. 101: "Zukunft des Ausländerbeirates"

- Interview mit Cumali Naz

- Zusammenfassung des Hearings zur Zukunft des Ausländerbeirates

- Pressemitteilung des Innenministeriums

- „Krise und Perspektiven der Ausländerbeiräte“ von Dr. Lutz Hofmann

- Stadtratsbeschluss 2001: "Aufwertung des Ausländerbeirates",

- Stadtratsbeschluss 2003: "Wahl des Ausländerbeirates" und

- Stadtratsbeschluss 2006: "Konsequenzen aus der geringen Wahlbeteiligung"

Vorgeschichte

In seiner Vollversammlung am 16. Dezember 2009 hat der Stadtrat entschieden:
Der Münchner Ausländerbeirat wird in 2010 wieder direkt gewählt (Beschluss).

Auch weiterhin werden 40 stimmberechtigte Mitglieder im Ausländerbeirat ehrenamtlich tätig sein. Die Zahl der beratenden Mitglieder wird sich jedoch von sechs auf zehn erhöhen; dazu kommen die von den Fraktionen entsandten Stadtratsmitglieder.

Wahlberechtigt, aber auch wählbar, sind alle Münchnerinnen und Münchner mit einem ausländischen Pass, Eingebürgerte, die am Wahltag nicht länger als zwölf Jahre Deutsche sind. Wahlberechtigt sind auch Flüchtlinge, die seit sechs Monaten ununterbrochen ihren Hauptwohnsitz in München haben.

Die Wähler/innen werden auch in 2010 kumulieren und panaschieren können.

Laut Stadtratsbeschluss soll der neue Beirat geschlechtergerecht gebildet werden. Die zur Wahl zugelassenen Listen müssen demnach abwechselnd mit Frauen und Männern bzw. Männern und Frauen besetzt sein.

Der Ausländerbeirat freut sich über die Entscheidung des Stadtrats. Dass sich dieser wieder für eine Direktwahl aussprechen würde, war nach der letzten Wahl in 2004, die sich durch eine bedauerlich niedrige Wahlbeteiligung auszeichnete, nicht selbstverständlich. Den Ausschlag gab die hervorragende Arbeit, die das Gremium während seiner laufenden Amtsperiode geleistet hat und die vom Stadtrat ausdrücklich gelobt wurde.
Dass sich die Zahl der Mitglieder nun in 2010 leicht erhöhen wird, verbucht der Ausländerbeirat als großen Erfolg. Schließlich steigt die Zahl der Münchnerinnen und Münchner mit Migrationshintergrund kontinuierlich. Ebenso war es der Wunsch des Beirats, nach der Neuwahl 50 % weibliche Mitglieder in seinen Reihen zu haben. Dem kam der Stadtrat mit seiner Empfehlung nach, das Gremium zukünftig geschlechtergerecht zu besetzen.

In der Vollversammlung des Ausländerbeirats am 30. März 2009 haben sich die Mitglieder mit großer Mehrheit für eine weitere Direktwahl in 2010 ausgesprochen (Beschluss Nr. 101: "Zukunft des Ausländerbeirates").

Ein Interview mit Cumali Naz zu diesem aktuellen Thema lesen Sie hier.

Am 15. Januar 2009 hat sich der Stadtrat in einem öffentlichen Hearing mit der Zukunft des Ausländerbeirates befasst. Sachverständige aus Köln, Bremen und Stuttgart sowie der Vorsitzende des Bundesausländerbeirates haben Inputs für die anschließende Diskussion geliefert. Die Beiratsmitglieder, die stark vertreten waren, haben sich eindeutig für das Direktwahl-Modell ausgesprochen. Das Protokoll der Sitzung finden Sie hier.

Eine Meinungsumfrage zur Arbeit des Ausländerbeirates unter der Basis, also den 1.300 Multiplikatorinnen und Multiplikatoren im Jahr 2008 erbrachte für den Beirat ein erfreulich positives Ergebnis: 76 % der Befragten beurteilen die konkrete Arbeit mit gut bis sehr gut. Näheres dazu finden Sie hier (Link).

Ebenfalls im Sommer 2008 hat die städtische Stelle für interkulturelle Arbeit eine telefonische Umfrage in 50 deutschen Städten durchgeführt. Erfragt wurde, wie es die anderen mit der politischen Vertretung ihrer ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger halten. Die Ergebnisse finden Sie hier.

Unter dem Titel „Krise und Perspektiven der Ausländerbeiräte“ hat Dr. Lutz Hofmann im Jahr 2003 für den Ausländerbeirat referiert. Seine Thesen finden Sie hier.

Der Münchner Stadtrat hat sich im Laufe der Jahre mehrfach mit dem Ausländerbeirat befasst. Die Beschlüsse aus 2001: "Aufwertung des Ausländerbeirates", 2003: "Wahl des Ausländerbeirates" und 2006: "Konsequenzen aus der geringen Wahlbeteiligung" können hier nachgelesen werden.